Nutzungsbedingungen und Plattformbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) regeln den Zugang zu und die Nutzung der von der Isaree GmbH („Isaree“) betriebenen Website sowie aller damit verbundenen Dienste, Anwendungen, Tools, Inhalte und Funktionen, einschließlich Sandbox-, Beta- oder Plattformfunktionen (zusammen die „Dienste“).

1.2 Mit dem Zugang zu oder der Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer („Nutzer“) mit diesen Bedingungen einverstanden. Stimmt der Nutzer nicht zu, ist der Zugang zu oder die Nutzung der Dienste nicht gestattet.

1.3 Diese Bedingungen gelten ergänzend zu etwaigen zwischen Isaree und dem Nutzer geschlossenen Zusatzvereinbarungen, insbesondere Auftragsverarbeitungsverträgen oder Unternehmensvereinbarungen.

1.4 Diese Bedingungen gelten ausschließlich für Nutzer, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB). Die Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist nicht gestattet.

2. Beschreibung der Dienste

2.1 Die Dienste umfassen unter anderem:

• informative Inhalte zu KI-gestützten klinischen Arbeitsabläufen und Innovationen im Gesundheitswesen
• KI-basierte Unterstützungstools (z. B. Transkription, Zusammenfassung, Workflow-Assistenz)
• experimentelle, Beta- oder Sandbox-Funktionen
• Funktionen, die es Nutzern ermöglichen, KI-basierte Agenten oder Workflows zu erstellen, zu konfigurieren, zu teilen oder anderweitig verfügbar zu machen

2.2 Die Dienste können ganz oder teilweise in einer Entwicklungs- oder Testphase sein und werden ausschließlich zu Evaluations- und Informationszwecken bereitgestellt.

2.3 Die Dienste stellen digitale Dienste im Sinne der §§ 327 ff. BGB dar. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet Isaree keinen bestimmten Erfolg, sondern nur die Bereitstellung der Dienste.

2.4 Isaree behält sich das Recht vor, Teile der Dienste jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.

3. Kein medizinischer Rat; Nutzerverantwortung

3.1 Die Dienste und alle von KI-basierten Funktionen erzeugten Ergebnisse stellen keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlungsempfehlung dar.

3.2 Die Dienste dienen ausschließlich der Unterstützung qualifizierter medizinischer Fachkräfte und ersetzen nicht deren fachliche Beurteilung oder Entscheidungsfindung.

3.3 Der Nutzer hat alle Ergebnisse vor jeder klinischen oder beruflichen Verwendung eigenständig zu prüfen, zu validieren und zu verifizieren.

3.4 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle medizinischen, klinischen oder beruflichen Entscheidungen und Handlungen, die auf Grundlage der oder im Zusammenhang mit den Diensten getroffen werden.

4. Regulatorischer Status

4.1 Sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, sind die Dienste nicht als Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) zertifiziert.

4.2 Der Nutzer erkennt an, dass die regulatorische Einstufung von Software, einschließlich KI-basierter Systeme, vom konkreten Anwendungsfall abhängt und dass der Nutzer für die Einhaltung der geltenden regulatorischen Anforderungen in seinem jeweiligen beruflichen Kontext verantwortlich bleibt.

5. Zugangsvoraussetzungen und professionelle Nutzung

5.1 Der Zugang zu und die Nutzung bestimmter Funktionen der Dienste, insbesondere KI-basierter Tools und Plattformfunktionen, ist auf approbierte medizinische Fachkräfte oder Personen unter angemessener fachlicher Aufsicht beschränkt.

5.2 Der Nutzer sichert zu, dass er über die nach dem geltenden Berufsrecht (einschließlich ärztlichem Berufsrecht) und sonstigen Vorschriften erforderlichen Qualifikationen und Zulassungen verfügt.

6. Zulässige Nutzung

6.1 Der Nutzer darf die Dienste ausschließlich im Einklang mit geltendem Recht und diesen Bedingungen nutzen.

6.2 Insbesondere darf der Nutzer nicht:

• a) personenbezogene Daten, insbesondere Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 DSGVO, ohne gültige Rechtsgrundlage hochladen, verarbeiten oder anderweitig verwenden;
• b) identifizierbare Patientendaten in Sandbox- oder Testumgebungen hochladen, es sei denn, dies ist ausdrücklich genehmigt;
• c) sich ohne angemessene fachliche Validierung auf KI-generierte Ergebnisse verlassen;
• d) KI-Agenten erstellen, konfigurieren oder verbreiten, die irreführend, unsicher, rechtswidrig oder für den vorgesehenen klinischen Kontext ungeeignet sind;
• e) die Dienste für rechtswidrige oder schädliche Zwecke nutzen.

7. Nutzerinhalte und KI-Agenten

7.1 Verantwortung

Soweit der Nutzer Inhalte erstellt, hochlädt, teilt oder anderweitig verfügbar macht, einschließlich KI-Agenten, Workflows oder Konfigurationen („Nutzerinhalte“), hat der Nutzer:

• sicherzustellen, dass solche Nutzerinhalte allen geltenden Gesetzen und Berufsstandards entsprechen;
• sicherzustellen, dass er zur Nutzung und Weitergabe solcher Inhalte berechtigt ist;
• die volle Verantwortung für die Funktionalität, Ergebnisse und Konsequenzen solcher Nutzerinhalte zu übernehmen.

7.2 Rechteeinräumung

Der Nutzer räumt Isaree ein nicht-exklusives, weltweites, unentgeltliches Recht ein, Nutzerinhalte in dem für den Betrieb, das Testen und die Verbesserung der Dienste erforderlichen Umfang zu nutzen, zu vervielfältigen, zu analysieren und zu verarbeiten.

7.3 Moderation und Durchsetzung

Isaree behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen:

• Nutzerinhalte zu überprüfen, zu überwachen oder zu auditieren;
• Nutzerinhalte einzuschränken, zu deaktivieren oder zu entfernen;
• den Zugang zu den Diensten auszusetzen oder zu beenden,

soweit dies erforderlich ist, um die Einhaltung dieser Bedingungen, geltenden Rechts sicherzustellen oder Risiken für Nutzer, Patienten oder Dritte zu mindern.

7.4 Melde- und Löschverfahren

Nutzer können rechtswidrige oder nicht konforme Inhalte an Isaree melden. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte wird Isaree geeignete Maßnahmen gemäß geltendem Recht ergreifen, einschließlich Entfernung oder Sperrung des Zugangs, soweit erforderlich.

8. KI-Transparenz und Einschränkungen

8.1 Der Nutzer erkennt an, dass KI-basierte Systeme:

• ungenaue, unvollständige oder voreingenommene Ergebnisse erzeugen können;
• nicht deterministisch sind und unterschiedliche Ergebnisse liefern können;
• nicht über ein klinisches Verständnis oder Kontextbewusstsein verfügen, das dem einer qualifizierten Fachkraft entspricht.

8.2 Die Nutzung KI-generierter Ergebnisse erfordert eine kontinuierliche menschliche Aufsicht.

9. Geistiges Eigentum

9.1 Alle Rechte an den Diensten und deren Inhalten, ausgenommen Nutzerinhalte, stehen Isaree oder dessen Lizenzgebern zu und sind durch geltendes Recht zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt.

9.2 Dem Nutzer wird ein eingeschränktes, nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Dienste ausschließlich für deren bestimmungsgemäße Zwecke gemäß diesen Bedingungen eingeräumt.

10. Inhalte Dritter

10.1 Die Dienste können Links zu oder Integrationen mit Inhalten oder Diensten Dritter enthalten.

10.2 Isaree kontrolliert diese nicht und übernimmt keine Verantwortung für solche Inhalte oder Dienste Dritter.

11. Datenschutz

11.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung dargelegt.

11.2 Je nach konkretem Anwendungsfall kann Isaree als Verantwortlicher, Auftragsverarbeiter oder gemeinsam Verantwortlicher im Sinne der DSGVO handeln.

11.3 Der Nutzer bleibt dafür verantwortlich sicherzustellen, dass jede über die Dienste durchgeführte Verarbeitung personenbezogener Daten rechtmäßig ist.

12. Verfügbarkeit

12.1 Die Dienste werden „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt.

12.2 Isaree garantiert keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, fehlerfreien Betrieb oder bestimmte Leistungsmerkmale.

12.3 Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt Isaree keine Gewährleistung für die Dienste, insbesondere hinsichtlich Verfügbarkeit, Genauigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Mangelfreiheit, es sei denn, zwingende gesetzliche Bestimmungen gelten.

13. Haftung

13.1 Allgemeine Beschränkung

Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang haftet Isaree nicht für Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit Folgendem entstehen:

• der Nutzung von oder dem Vertrauen auf KI-generierte Ergebnisse;
• Nutzerinhalte, einschließlich von Nutzern erstellter oder geteilter KI-Agenten;
• Ungenauigkeiten, Auslassungen oder Fehler in den Diensten.

13.2 Haftungsbeschränkung nach deutschem Recht

Die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags wesentlich ist und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In solchen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

13.3 Zwingende Haftung

Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht in Fällen von:

• Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
• Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

13.4 Klinische Verantwortung

Isaree haftet nicht für:

• medizinische Entscheidungen des Nutzers;
• Behandlungsergebnisse;
• jede Nutzung der Dienste in einem klinischen Kontext.

14. Freistellung

Der Nutzer stellt Isaree von allen Ansprüchen, Schäden, Verbindlichkeiten und Kosten frei, die entstehen aus:

• der Nutzung der Dienste durch den Nutzer;
• Nutzerinhalten;
• jedem Verstoß gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht.

15. Überwachung und Audit

Isaree kann die Nutzung der Dienste protokollieren, überwachen und analysieren, um:

• Sicherheit und Compliance zu gewährleisten;
• Missbrauch zu erkennen;
• Systemleistung und -sicherheit zu verbessern.

16. Änderungen

Isaree behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung gültige Fassung.

17. Laufzeit und Kündigung

17.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit der erstmaligen Nutzung der Dienste durch den Nutzer.

17.2 Der Nutzer kann die Nutzung der Dienste jederzeit einstellen.

17.3 Isaree kann den Zugang zu den Diensten aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung aussetzen oder kündigen, insbesondere bei:

• Verstößen gegen diese Bedingungen,
• Missbrauch der Dienste,
• Risiken für die Patientensicherheit, Rechtskonformität oder Systemintegrität.

17.4 Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit gesetzlich zulässig, ist der ausschließliche Gerichtsstand Berlin, Deutschland.

19. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

20. Kontakt

Isaree GmbH E-Mail: info@isaree.ai

21. Sprache

Diese Bedingungen werden in englischer Sprache bereitgestellt. Im Falle von Übersetzungen hat die englische Fassung Vorrang, sofern nicht zwingendes Recht etwas anderes vorschreibt.